Allgemeine Infos zu Energiearmut

Was ist Energiearmut?

Der Begriff „Energiearmut“ taucht seit vielen Jahren immer wieder in öffentlichen Debatten rund um die Leistbarkeit von Energie auf. Meistens meint man damit die Nicht-Leistbarkeit oder Unerschwinglichkeit von Haushaltsenergie (z.B. Strom, Gas oder Fernwärme) – also dass Haushalte ihren notwendigen Energiebedarf nicht oder nicht ausreichend mit ihren vorhandenen finanziellen Mitteln decken können.

Die Ursachen für Energiearmut sind vielfältig. Hohe oder steigende Energiekosten, geringe Einkommen, längere Krankheit oder Arbeitslosigkeit, ein Wohnsitz mit schlechter Bausubstanz oder veralteten Geräten… all das sind Gründe, weshalb Haushalte von Energiearmut betroffen sein können.

Energiearmut kann sich in den betroffenen Haushalten auf viele verschiedene Arten zeigen: zum Beispiel, wenn Haushalte ihre Energierechnungen nicht oder nicht rechtzeitig zahlen können, wenn sie nicht in der Lage sind ihre Wohnung angemessen warm zu halten, oder auch, wenn sie nicht über die Ressourcen verfügen, um alte, ineffiziente oder kaputte Haushaltsgeräte auszutauschen.

Mit Energiearmut gehen viele weitere Herausforderungen einher. Angefangen bei gesundheitlichen Problemen (z.B. aufgrund von zu kalten oder feuchten Wohnräumen, aber auch bei fehlendem Schutz vor Hitze), über Stress und Stigmatisierungserfahrungen bis hin zu schlechteren Bildungschancen und sozialer Ausgrenzung. Darum ist es wichtig, Energiearmut präventiv zu vermeiden und dort, wo sie bereits existiert, Betroffene gezielt zu unterstützen.

Aktuelle Zahlen

Laut aktuellsten Erhebungen der Statistik Austria können sich etwa 6,9% der Haushalte nicht leisten, ihre Wohnung angemessen warmzuhalten. Das sind etwa 280.000 Haushalte. Ausreichend elektrischen Strom für den Haushalt können sich etwa 3,6% nicht leisten und 31,6% der Haushalte geben an, dass sie sich im vorherigen Quartal zwar die für ihren Haushalt benötigte Energie leisten konnten, aber nur, weil sie den Verbrauch verringert haben.

Die Statistik Austria erhebt mit der Befragung „So geht’s uns heute“ viermal im Jahr Daten zur Einkommensentwicklung und persönlichem Wohlbefinden in Österreich. Die nächsten Zahlen für das 3. Quartal 2024 werden am 18.12.2024 veröffentlicht und dann auch hier auf der kea-Website ergänzt.

Auf EU-Ebene liefert die Eurostat die aktuellsten Zahlen, die auf der EU-SILC Befragung basieren. Im Jahr 2023 waren demnach 10,6% der Haushalte in der EU nicht in der Lage, ihre Wohnung angemessen warmzuhalten. Der Anteil in österreichischen Haushalten lag bei 3,9% und somit unter dem europäischen Durchschnitt.

Die Gründe, warum sich die Eurostat Daten von den „So geht’s uns heute“ unterscheiden, sind vielfältig und werden umfassend in einem Methodenvergleich der Statistik Austria erklärt. Ein möglicher Grund ist zum Beispiel, dass die unterschiedliche Befragungsmethode Auswirkungen hat: Während die EU-Daten durch persönliche Interviews erhoben werden, ist die „So geht’s uns heute“ Umfrage von den Befragten allein auszufüllen. Das könnte dazu führen, dass soziale Faktoren wie Scham oder soziale Erwünschtheit gegenüber den Interviewer:innen die EU-SILC-Daten beeinflusst und die „So geht’s uns heute“-Daten nicht.

Gesetzliche Definition

Noch gibt es keine einheitliche Definition von Energiearmut. Der Entwurf für ein nationales Energiearmutsdefinitionsgesetzes versucht diese Lücke zu schließen, ist aber noch in politischer Verhandlung.

Einerseits bietet der Entwurf eine statistische Definition mit spezifischen Indikatoren, die für die Messung von Energiearmut und die Durchführung von Analysen herangezogen werden sollen. Andererseits definiert er sogenannte „unterstützungswürdige Haushalte“ – also Haushalte, die für Maßnahmen zur Bekämpfung von Energiearmut oder zur Förderung klimarelevanter Investitionen (z.B. Sanierungen) herangezogen werden können.

Diese Unterscheidung macht deshalb Sinn, weil statistische Analysen nur mit Indikatoren durchgeführt werden können, für die auch ausreichend Daten (z.B. aus Umfragen) vorhanden sind. Mangelnde statistische Datenverfügbarkeit sollte allerdings kein Grund sein, Haushalte von Leistungen auszuschließen. Deshalb soll es für die Bestimmung von „unterstützungswürdigen Haushalten“ andere Vorgaben geben.

Für die statistische Messung von Energiearmut sieht der Gesetzesentwurf u.a. folgende Indikatoren vor:

Haushalte mit einem Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle…
• und gleichzeitig überdurchschnittlich hohen Energiekosten (dieser Indikator erfasst z.B. jene Haushalte, die aufgrund der schlechten Bausubstanz ihrer Wohnung sehr viel Energie brauchen, um angemessene Wohntemperaturen zu erreichen)
• und gleichzeitig besonders niedrigen Energiekosten (dieser Indikator erfasst z.B. jene Haushalte, die sich die Kosten für Energie kaum oder gar nicht leisten können und deshalb in diesem Bereich sehr sparen müssen)
• die ihre Wohnräume nicht angemessen warmhalten können
• die Zahlungsrückstände bei Wohnnebenkosten wie Strom oder Heizung haben
• deren Wohnräume von schlechter Bausubstanz gekennzeichnet sind (z.B. feuchte Wände, undichtes Dach)

Diese Indikatoren sollen durch das Klimaschutzministerium und das Sozialministerium angepasst und ergänzt werden können. Die kea liefert dafür Berichte als Grundlage.

Um festzustellen, ob Haushalte „unterstützungswürdig“ sind, orientiert sich der Gesetzesentwurf am sogenannten Ausgleichszulagenrichtsatz:

• Wenn das Netto-Einkommen eines Haushalts diesen Richtsatz um nicht mehr als 12% übersteigt, spricht man von „schutzbedürftigen“ oder „einkommensschwachen“ Haushalten. Dieser Begriff ist vor allem für Maßnahmen relevant, die sozialpolitische Ziele verfolgen (z.B. die Abfederung zu hoher Energiekosten).
• Wenn das Netto-Einkommen eines Haushalts den zweifachen Richtsatz um nicht mehr als 12% übersteigt, spricht man von „förderungswürdigen“ Haushalten. Dieser Begriff ist vor allem für Maßnahmen relevant, die klimapolitische Ziele verfolgen (z.B. die Abfederung hoher Investitionskosten von Sanierungsvorhaben). Hier wird deshalb der zweifache Richtsatz angewendet, weil viele Klimaschutzinvestitionen sehr teuer und somit für einen wesentlich größeren Teil der Bevölkerung nicht leistbar sind. Die höhere Schwelle ermöglicht es, mehr Haushalte dabei zu unterstützen, diese notwendigen Investitionen zu tätigen.

Bestimmte Leistungen wie Familienbeihilfe, Pflegegeld, oder Unfallrenten zählen laut diesem Gesetzesentwurf nicht zum Netto-Einkommen. Sollte das Netto-Einkommen eines Haushalts trotzdem die Betragsgrenzen überschreiten, kann unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Teil der Mietkosten, außergewöhnliche Belastungen gemäß Einkommenssteuergesetz, oder auch Ausgaben im Zusammenhang mit einer 24-Stunden-Betreuung vom Einkommen abgezogen werden.

Sollten nicht bereits andere geeignete Nachweise vorliegen (z.B. eine Befreiung vom ORF-Beitrag), soll die ORF-Beitrags Service GmbH die Einkommensverhältnisse prüfen und einen Bescheid über die „Unterstützungswürdigkeit“ eines Haushalts erstellen können.