1. Klären, worum es geht
Für eine erfolgreiche Beteiligung ist es wichtig, sowohl das geplante Vorhaben als auch die aktuelle Situation und das Umfeld genau zu beschreiben und zu bewerten. Um ein klares Bild vom Ausgangspunkt zu bekommen, sind in einem ersten Schritt eine Reihe von Fragen zu beantworten.
1.1 Fragen zum Vorhaben
- Was sind die Ziele des Vorhabens? Was soll mit dem Vorhaben erreicht werden? Welche Probleme sollen gelöst werden?
- Wer hat das Vorhaben eingebracht? Wer ist dafür verantwortlich? Welche Interessen verfolgen diejenigen, die das Vorhaben eingebracht haben? Ist das Vorhaben mit den politisch Verantwortlichen abgesprochen?
- Wer könnte von diesem Vorhaben in welcher Form betroffen sein, direkt und indirekt?
- Welche Rahmenbedingungen haben Einfluss auf die Planung und Realisierung des Vorhabens? (z. B. übergeordnete Konzepte und Planungen, politische Beschlüsse, zeitliche Restriktionen usw.)
- Um welche Art von Vorhaben handelt es sich? Um eine Strategie, ein Konzept oder um eine konkrete Umsetzung?
- Welche inhaltlichen, zeitlichen und räumlichen Dimensionen hat das Vorhaben?
- Was ist in diesem Vorhaben enthalten? Wie sehen die einzelnen Planungs- und Umsetzungsstufen aus?
- Wie lange werden Planung und Umsetzung dauern?
- Wo soll das Vorhaben realisiert werden? Welche weiteren Gebiete sind betroffen?
1.2 Fragen zur Beteiligung
Die Beantwortung der grundlegenden Fragen zur Beteiligung hilft Ihnen dabei, einige konkretere Aspekte des Beteiligungsprozesses zu analysieren. Nicht alle Fragen müssen zum jetzigen Zeitpunkt beantwortet werden. Die Antworten auf einige Fragen werden sich erst in den nächsten Schritten ergeben.
- Warum soll eine Beteiligung stattfinden? Was soll durch die Beteiligung erreicht werden?
- Wie weit soll die Beteiligung gehen? Woran sollen die Personen beteiligt werden, woran nicht?
- Wer soll beteiligt werden, wer nicht?
- Zu welchem Zeitpunkt und mit welchen Spielregeln soll die Beteiligung stattfinden?
- Was wird mit den Ergebnissen der Beteiligung geschehen?
1.3 Kategorien von Vorhaben
Zur besseren Veranschaulichung unterscheiden wir drei Kategorien von Vorhaben: einfache, mittlere und komplexe. Bei Ihrem Vorhaben werden vermutlich nicht immer alle Kriterien einer Kategorie gleichzeitig zutreffen, Sie können sich anhand der Kategorien jedoch ein erstes Bild machen.
Einfache Vorhaben
Kleines Gebiet, wenige Maßnahmen, einzelne Beteiligte, keine großen Interessensunterschiede bzw. geringes Konfliktpotenzial, kurze Planungs- und Umsetzungsdauer, geringe Realisierungskosten, geringes Gesamtrisiko.
Beispiele: kleinräumige Baumpflanzung, Errichtung eines Trinkwasserbrunnens, kleinräumige Beschattungsmaßnahmen, Fassadenbegrünung
Mittlere Vorhaben
Mittelgroßes Gebiet, einige Maßnahmen, einige Beteiligte, merkliche Interessensunterschiede bzw. mittleres Konfliktpotenzial, mittlere Planungs- und Umsetzungsdauer, mittlere Realisierungskosten, mittleres Gesamtrisiko.
Beispiele: Umgestaltung zu einem klimafitten Platz / einer klimafitten Straße / klimafitten Radwegen / klimafitten Betriebsgebieten, Entsiegelungsprojekte, Planung und Umsetzung von Grünzonen, Erarbeitung von Konzepten zum Schutz besonders vulnerabler Gruppen und Einrichtungen, Erarbeitung von Klimawandelanpassungsstrategien und Landschaftsentwicklungskonzepten, klimafitte Flächenwidmung, Neufassung von Bebauungsvorschriften
Komplexe Vorhaben
Großes Gebiet, viele Maßnahmen, viele Beteiligte, große Interessensunterschiede, hohe Eskalationsstufe bzw. hohes Konfliktpotenzial, lange Planungs- und Umsetzungsdauer, hohe Realisierungskosten, hohes Gesamtrisiko.
Beispiele: Gestaltung eines klimafitten Quartiers oder Stadtteils, Renaturierung von Gewässern, Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen (Dämme, Hochwasser-Rückhalteflächen)
1.4 Beteiligungsbeispiel: Ein klimafitter Hauptplatz
Zur Illustration der Schritte diese Leitfadens wird ein Beteiligungsbeispiel in der Fantasiegemeinde Grünwald beschrieben. Das Beispiel ist der mittleren Kategorie der Vorhaben zuzuordnen.
Die Gemeinde Grünwald hat etwa 7.500 Einwohner:innen und liegt im ländlichen Raum. In den letzten Jahren war die Gemeinde von mehreren Wetterextremen wie Stürmen und Hochwasser betroffen. Gleichzeitig litt die Land- und Forstwirtschaft in der Region unter längeren Phasen extremer Trockenheit. Im vergangenen Jahr ließ die Gemeinde von externen Expert:innen ein Konzept zur Anpassung an den Klimawandel erstellen. Dieses Konzept enthält eine breite Palette an Maßnahmen in Sektoren wie Bau- und Siedlungswesen, Wirtschaft und Tourismus, Mobilität, Freiraum und Ökologie, Naturgefahren und Wasserwirtschaft.
Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, als Pilotprojekt eine klimafitte Neugestaltung des Hauptplatzes umzusetzen. Dabei soll neben den wichtigsten Interessensgruppen auch die Bevölkerung einbezogen werden. Die Leiterin des Umweltamtes wird beauftragt, sich um alle weiteren Schritte zu kümmern.
